Die desolate Lage in Mali

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Was sich Außenpolitisch von China und Russland langsam und leise in West- und Zentralafrika entwickelt, könnte bald fatale Folgen haben.

Mali liegt im Übergangsbereich zwischen Nord- und Westafrika und hat eine lange und bewegte Geschichte. 

Bereits im Mittelalter bestanden auf dem Gebiet des heutigen Staates Mali verschiedene Großreiche. Eines von ihnen diente nach der Unabhängigkeit als Namensgeber für die heutige Republik Mali.
Mali ist ein Vielvölkerstaat und dadurch kulturellen und sprachlichen sehr geprägt.

Das Land stand 20 Jahre lang für eine afrikanische Erfolgsgeschichte.
Nach dem Ende der Militärdiktatur im Jahr 1991 wurde ein friedlicher Demokratisierungsprozess eingeleitet. Mali gab sich eine neue Verfassung und hielt freie Wahlen ab.

Anfang 2012 kam es zu einer schweren politischen Krise, bei der der Präsident gestürzt wurde. Dadurch brachten Tuareg-Rebellen und islamistische Extremisten, die unter der Führung von al-Qaida standen und somit weite Teile der nördlichen Regionen des Landes unter ihre Kontrolle brachten. Zusätzlich verschärft wurde die Situation durch eine Ernährungskrise aufgrund schlechter Ernten in der gesamten Sahelzone. Insgesamt mussten mehr als 500.000 Menschen aus ihren Heimatorten fliehen und in anderen Regionen Malis oder außerhalb des Landes Zuflucht suchen.

Im Jahr 2013 konnte die akute politische Krise in Mali überwunden werden. Von besonderer Bedeutung waren dabei die Bildung einer Übergangsregierung, demokratische Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie die Unterstützung des Landes durch seine Nachbarstaaten, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), die Afrikanische Union, die Vereinten Nationen und Frankreich.

Schon im Juni 2019 – vor dem Umsturz gegen den gewählten Präsidenten – war ein Militärhilfeabkommen zwischen Russland und Mali unterzeichnet worden. Diese Unterzeichnung stellt den MINUSMA (UN-Einstz) vor neue Herausforderungen zum Schutz und zur Stabilisierung der Bevölkerung und Regierung.

Im August 2020 kam es wieder zu einem Militärputsch, die Regierung von Staatspräsident Keita wurde abgesetzt.
Im Oktober 2020 wurde eine Übergangsregierung ernannt, die auf 18 Monate angelegt ist. Derzeit ist noch nicht absehbar, in welche Richtung sich die politische Situation in Mali weiterentwickelt.

Durch diese innenpolitische Zerrissenheit und der kaum vorhandene Schutz durch Polizei, haben die Terrorgruppen freies Spiel. Hinzukommt, dass seit geraumer Zeit Russische Söldner in Mali agieren. Die Auftraggeber jeder Söldner ist nicht so einfach zu durchschauen, denn es sind mal die Machthaber von Militär und mal al-Qaida, IS oder Tuareg-Rebellen.

Die Sicherheitslage in den drei nördlichen Regionen: Timbuktu, Kidal und Gao ist sehr kritisch. Immer wieder sieht sich die malische Regierung gezwungen, nach Terroranschläge den Ausnahmezustand auszurufen bzw. zu verlängern.

Das Volk leidet – wie immer

Etwa die Hälfte der malischen Bevölkerung lebt in extremer Armut. Von 1.000 Neugeborenen sterben im Durchschnitt 106 vor ihrem fünften Geburtstag.

Ein großer Teil der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und etwa 80 Prozent der Bevölkerung verfügt über keine angemessene Medizinische- und Sanitäre Versorgung. Nach Zahlen der UN betätige die Lebenserwartung der Landbevölkerung bei unter 58 Jahren.
Das Bevölkerungswachstum in Mali liegt bei jährlich um die drei Prozent. Nach Angaben von UNHCR sind 48 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Malis jünger als 15 Jahre.

Das Bildungswesen in Mali liegt fast auf der Nulllinie und ist in einem sehr schlechten Zustand. Nur etwas mehr als die Hälfte der schulpflichtigen Kinder besucht eine Grundschule – lediglich etwa 50 Prozent schließen die Grundschule ab. Zwei Drittel der knapp 20 Millionen Malierinnen und Malier sind Analphabeten.

Etwa 60 Prozent der Bevölkerung leben auf dem Land und betreiben Ackerbau und Viehwirtschaft. Die Verstädterung durch Bevölkerungswachstum und Landflucht nimmt aber rasant zu. Der Staat steht vor der schwierigen Aufgabe, Beschäftigungsperspektiven für die stark wachsende junge Bevölkerung zu schaffen und den Zugang zu Basisdienstleistungen für alle Einwohner zu gewährleisten.

Russland verfolgt keine Humanitäre Ziele in Afrika

Russland ist längst nicht das einzige Land, das Afrika als lukrativen Zukunftsmarkt erkannt hat. Während es vielen anderen Ländern wie etwa China vor allem um Afrika als Rohstofflieferant und Absatzmarkt für zivile Produkte geht, hat Russland bei letzterem wenig zu bieten. Anders in puncto Sicherheit: Die berühmt-berüchtigten AK-47-Gewehre kommen aus Russland. Ebenso Kampfhubschrauber, Panzer und andere Fahrzeuge.

Erstes größeres Ziel der neuen Afrika-Politik Moskaus war 2018 die Zentralafrikanische Republik (ZAR). Russland sorgte dafür, dass das UN-Sanktionskomitee eine Ausnahme machte und Waffen für die Regierungsarmee in das vom Krieg und Terror gebeutelte Land ließ. Die privaten Wagner-Kämpfer kamen gleich mit, ein paar hundert sollen es gewesen sein. Noch heute sind die Russen im Land. Ohne ihre Hilfe wäre die zum Jahreswechsel neu gewählte alte Regierung womöglich nicht mehr im Amt.

Frankreich reagiert immer gereizter auf die Außenpolitik von Russland. Paris warf Moskau in den vergangenen Wochen mehrfach vor, den Ruf Frankreichs in Afrika zu schädigen, um den eigenen Einfluss auszudehnen. Moskau wies dies einsilbig zurück und macht weiter wie bisher.
Im umkämpften Norden Mosambiks waren auf Regierungsseite zeitweise Wagner-Söldner gesichtet worden, in Libyen sollen zwischen 2019 und 2020 etwa 1000 dieser Söldner aktiv gewesen sein.

Da Russland seit Jahren auch Soldaten des Militärs aus Mali in Russland ausgebildet hat, wird der Spagat zwischen Freund und Feind immer größer – und gefährlicher für die ganze Region.

Laut dem Friedensforschungsinstitut SIPRI in Stockholm, ist Russland mittlerweile für fast die Hälfte aller Waffeneinfuhren auf den Afrikanische Kontinent verantwortlich – vor Frankreich, den USA und China. Es ist ein Milliarden Dollar Geschäft für Russland. Da die Staaten in Afrika seit Jahrzehnten mit dem Rücken an der Wand stehen und somit Staatsvertäge in Form von Devisen an Länder wie Frankreich und Deutschland kaum zurück bezahlen könnne, ist Russland mit der Rückzahlung von Rohstoffe sehr entgegenkommen. Sprich Gold und andere Edelmetall. In Mali könnte es sogar um Uran gehen, mit dem auch französische Atomkraftwerke betrieben werden. Zugute kommen könnte das neben der russischen Staatskasse auch dem mutmaßlichen Wagner-Unternehmer Yevgeny Prigozhin.

Quelle
– Action contre la faim, Paris
– Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­li­che Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ)
– Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
– Economic Community of West African States, ECOWAS;
– United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA)
– UNICEF

Naike Juchem, 30. September 2021

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