Schlagwort-Archive: Ottawa-Konvention

Minen

Minen

Autoren Naike Juchem und Nila Khalil

2018 sind in Afghanistan 1.415 Menschen durch Minen und explosive Kriegsreste getötet oder verletzt worden, wie der United Nations Mine Action Service (UNMAS) berichtete. Die Zahl der Opfer von Landminen und anderen Sprengstoffen in Afghanistan stieg laut dem Minenräumdienst der Vereinten Nationen in den vergangenen Jahren deutlich an, seit 2012 habe diese sich mehr als verdreifacht. 2017 seien pro Monat mehr als 150 Menschen durch Minen oder andere nicht explodierte Munitionsrückstände verletzt oder getötet worden. 2012 seien es noch 36 Tote und Verletzte je Monat gewesen. Insbesondere Kinder sind gefährdet, acht von zehn Opfern seien Kinder.

Seit 1989 wurden der UNMAS zufolge in Afghanistan mehr als 730.000 Antipersonenminen und 30.145 Anti-Tank-Minen geräumt.
Trotz dieser immens hohen Zahl an beseitigten Landminen liegen in keinem Land der Erde so viele Minen wie in Afghanistan.
Mehr als 5000 kartierte Flächen sind bekannt und jeder Schritt in diesen Gebieten ist Lebensgefährlich. Durch Erderosionen bei Starkregen oder Schneeschmelze werden all zu oft auch Minen mit in Täler oder Flächen gespült, die vorher Minenfrei waren oder dort Minen bereits entfernt wurden.

Was sind Minen?Antipersonenminen und Antifahrzeugminen

Landminen – Antipersonenminen und Antifahrzeugminen – sind geduldige und heimtückische Waffen: Sie sind oft mit dem bloßen Auge nicht sichtbar und lösen aus, wenn Erwachsene oder Kinder mit ihnen unabsichtlich in Kontakt kommen. Die geschieht häufig auch noch Jahrzehnte, nachdem sie verlegt worden sind. Betroffene werden getötet oder langfristig und schwer verletzt.

Über 600 verschiedene Minentypen sollen weltweit existieren.
Nachweislich wurden vor dem Verbot von Antipersonenminen in 54 Ländern produziert. Deutschland, Österreich, Frankreich, Belgien gehörten zu jenen Produktionsstätten.
Durch die Ottawa-Konvention wurde in den angeführten europäischen Ländern die Produktion von Antipersonenminen eingestellt, was aber nicht heißt das Rheinmetall, EADS oder auch Diehl bzw. deren Tochterfirmen in Ländern wie Myanmar, Pakistan, Russland, die USA und China weiter produzieren. Man gab dieser unmenschlichen Waffen einen neuen Namen: Antifahrzeugminen

Die Zahl der Produzenten erhöht sich signifikant, wenn man die Länder einbezieht, die Antifahrzeugminen und andere high-tech Minen entwickeln und produzieren. Weiterhin werden weltweit in Staaten wie Deutschland, Österreich, Frankreich und Belgien neue Minen entwickelt, produziert und auch exportiert. Minen, die nach Herstellerangaben gegen Fahrzeuge gerichtet sind, oder auch sog. „intelligente“ Minen.

Ähnlich wie bei Landminen zeigen sich auch die Produzenten von Streumunition erfinderisch. In über 30 Ländern wurden bislang weit über 200 verschiedene Typen von Streumunition produziert Zu den größten Produzenten gehören die USA, Russland und China, bis 2008 aber auch Deutschland.

Landminen lösen aus, wenn sie in Kontakt mit einem Menschen oder Tier kommen. Dabei töten oder verletzten sie fast immer die Betroffenen. Da sie dabei nicht zwischen Kämpfenden und der Zivilbevölkerung unterscheiden und noch Jahre nach Konfliktende im Erdreich versteckt liegen bleiben, stammen fast Dreiviertel aller Minenopfer aus der Zivilbevölkerung. Kontaminierte Gebiete stellen somit eine große Gefahr für die Bevölkerung dar dar. Deswegen wurden sogenannte Antipersonenminen durch die Ottawa-Konvention, die 1999 in Kraft trat und bislang von 164 Staaten ratifiziert worden ist, verboten. Seitdem ist der geschätzte weltweite Bestand von 160 Mio. auf 50 Mio. Landminen zurückgegangen und 33 ehemals kontaminierte Länder/Gebiete sind als minenfrei erklärt worden. Allerdings sind wichtige Staaten, wie die USA, China oder Russland, dem Abkommen nicht beigetreten. Die Betroffenen, die eine Minenexplosion überlebt haben, tragen oft lebenslange Verletzungen und Behinderungen mit sich. Sie sind somit noch lange nach dem Vorfall auf Hilfe angewiesen. Obwohl auch die Notwendigkeit der Opferhilfe in der Ottawa-Konvention festgehalten ist, geht diese oft nicht weit genug und wird zu früh eingestellt. Hier leistet zum Beispiel die Hilfsorganisation Handicap International (HI) einen wichtigen Beitrag: Sie versorgt die Überlebenden und ihre Angehörigen – und setzt sich für eine Welt ohne Minen ein.

Das Ottawa-Abkommen

Da die Abrüstungsverhandlungen innerhalb der Vereinten Nationen sehr festgefahren waren, einigte sich 1997 ein Großteil der internationalen Staatengemeinschaft außerhalb des UN-Rahmens auf ein Verbot von Antipersonenminen (Ottawa-Vertrag), das 1999 in Kraft getreten ist.

Es war das erste Mal, dass kleinere und mittelgroße Staaten (vor allem Kanada und Norwegen, aber auch Australien und Simbabwe) zusammenkamen und eine Vorgehensweise zum Verbot von Antipersonenminen beschlossen, anstatt sich von traditionellen Mächten, die sich nicht zum Verbot von Landminen verpflichtet hatten (wie China, Russland und die USA), zurückhalten zu lassen. Selbst die meisten ehemaligen Minenproduzenten und viele Anwender, darunter Belgien, Kambodscha, Italien, Mosambik und Südafrika, schlossen sich dem Prozess an. Zusätzlich spielte auch erstmals die Zivilgesellschaft eine entscheidende Rolle bei der Ausarbeitung eines völkerrechtlichen Verbots-Vertrages, indem sie global einen hohen Druck auf die Staaten ausübte.

Der Vertrag war somit das Ergebnis einer ungewöhnlich kohärenten und strategischen Partnerschaft zwischen Regierungen, internationalen Organisationen wie dem IKRK, UN-Organisationen und der Zivilgesellschaft, vertreten durch die Internationale Kampagne für ein Verbot von Landminen (ICBL). Die ICBL wurde 1992 von mehreren Organisationen gegründet, darunter HI, und spielte bei der eigentlichen Ausarbeitung und Formulierung des Vertrags von Anfang an eine wichtige Rolle. Bei allen diplomatischen Treffen im Vorfeld der Verhandlungen sowie während der Verhandlungen selbst erhielt sie einen formellen Platz am Tisch und Mitspracherecht.

Das Ottawa-Abkommen war auch ein Meilenstein des humanitären Völkerrechts und verbietet Produktion, Einsatz, Weitergabe und Lagerung von Anti-Personen-Minen und verpflichtet die Vertragsstaaten zu Entminung und Opferhilfe. Minen, die der Konstruktion nach gegen Personen gerichtet sind, sind somit durch den Vertrag von Ottawa verboten. Minen, die nicht gegen Personen, sondern gegen Fahrzeuge gerichtet sind, fallen allerdings nicht unter das Verbot. Bis heute (Stand: Oktober 2020) haben 164 Staaten das Abkommen unterzeichnet, das sind mehr als 80 Prozent aller Länder weltweit. Mit nur 32 fehlenden Staaten ist der Minenverbotsvertrag einer der weltweit am meisten akzeptierten Verträge. Die Vertragsstaaten verpflichten sich auch zur Räumung von verminten Gebieten und zur Unterstützung von Minenopfern. Alle Vertragsstaaten haben zudem beschlossen, bis 2025 eine minenfreie Welt zu erreichen.

Gegenwärtig sind 110 Millionen Landminen auf der Welt verlegt. Die Produktion einer Landmine kostet nur drei US-Dollar, die Räumung einer Mine verursacht jedoch Kosten in Höhe von 1.000 US-Dollar.
Bei der geschätzten Zahl an Minen ist es schlichtweg unmöglich in den nächsten Jahren die Welt Minenfrei zu räumen. Zumal es überhaupt nicht finanzierbar ist.

In den sogenannten asymmetrische Konflikte, zu denen Bürgerkriege, Terror und milizionäre / rebellierende Streitigkeiten zöhlen, werden sehr gerne Antipersonenminen verwendet und zum Beispiel Getreidefelder zu verminen. Ein Feld ist vermint ungeachtet der Tatsache ob eine oder zehn Minen in dem Feld liegen.

Bei der Verlegung von Minen ist es üblich, verschiedene Minenarten zu mischen, damit z. B. Minenräumpanzer nicht gefahrlos in ein Feld von Anti-Personenminen fahren können und im Gegenzug menschliche Minenräumer nicht ungefährdet Panzerminen entschärfen können. Panzerminen mit Druckzünder werden durch das Gewicht eines Menschen normalerweise nicht ausgelöst, aber durch Sicherungsminen, Aufnahmesicherungen und Sprengfallen wird ihre Räumung dennoch erschwert und ist für die Minensucher ein Lebensgefährlicher Job. Auch ist die Topografie ein Faktor der nicht immer den Einsatz von Panzerfahrzeugen ermöglicht.

In Afghanistan gibt es von staatlicher Seite kaum noch Minenräumer, da das Geld für die Löhne von circa 240 € im Monat der Männer seit Jahren weniger wird. Neben ihrem sowieso schon sehr gefährlichen Job, kommt die Gefahr von Terror noch hinzu. In den letzten Jahren habe die Taliban mehrere hundert Minenräumer von staatlicher, wie auch privaten Organisationen entführt und getötet.

Zu den am meisten belasteten Ländern gehören weiterhin: Afghanistan, Angola, Ägypten, Bosnien und Herzegowina, Laos, Kongo (Demokratische Republik), Kambodscha, Kolumbien, Kroatien, Ruanda, Vietnam, aber auch Regionen wie Berg-Karabach, Tschetschenien und die Falkland-Inseln.

Im Jahr 2017 wurden weltweit 2.793 Personen durch Antipersonenminen und oder explosiven Munitionsrückstände  getötet, 4.431 Personen wurden verletzt. 87 Prozent der Opfer waren Zivilisten, unter ihnen viele Kinder. Zu den körperlichen Schäden kommt noch die psychische Belastung hinzu. Viele Ortschaften die in Konflikten oder Kriege nicht eingenommen wurden, oder der Vertreibung von Menschen auf perfide Weise noch Wege und Pfade vermint wurden, sind an und durch diese Waffe getötet oder verletzt worden.
Wenn Menschen in ihren Dörfern zurück bleiben, benutzen diese oft die gleichen Pfade oder Wege, die nach ihrer Meinung Minenfrei sind. Einen halben Meter abseits jener Pfade oder Wege kann eine Tod bringende Mine liegen. Dieses Bewusstsein prägt Generationen von Menschen.
Zwangloses spielen von Kinder kann tödlich sein. Einem Fussball auf einem Feld hinterher zu laufen kann tödlich sein.
Auch wenn die Bewohner von Ortschaften ungefähr wissen, wo Minen liegen könnten, kann dies beim nächsten Erdrutsch, Starkregen oder Schneeschmelze schon völlig anders sein.

In mindestens 60 Staaten der Welt liegen noch Minen – teils registriert und gekennzeichnet, teil seit Jahrzehnten im Verborgenen.
Um ein Beispiel von Europa zu nennen: Der Kroatienkrieg von 1991-1995 hat bis heute circa 500 Quadratkilometer kontaminierte Ladefläche aufzuweisen. Flächen die zum größten Teil landwirtschaftlich genutzt werden könnten.

Minenopfer in Ruanda

Beispiel Ruanda

Bei dem Völkermord im Jahr 1994, bei dem in drei Monate schätzungsweise 1 Millionen Menschen ums Leben gekommen waren, gingen die Hutu-Rebellen nicht zimperlich mit dem Vokl der Tutsi und ihrem eigenen Land um. Ruanda könnte durch seine geographische Lage und den klimatischen Bedingungen das Land werden um die Hälfte der Bevölkerung südlich der Sahara zu ernähren.
Da bis zu 60% der Nutzfläche für Getreide vermint sind, ist eine Landwirtschaft kaum möglich.
Auch hier fehlt es an Equipment und finanziellen Mitteln um Minen zu räumen. Zwar gab es Ende der 90er von der Bundesregierung ein Projekt zur Beseitigung der Minen, dies aber nach wenigen Jahren eingestellt wurde.

Wie in allen Ländern in den Antipersonenminen verlegt sind, hindern dies die Menschen daran, in ihre Heimat zurückzukehren und es wieder aufzubauen. Der wirtschaftliche und landwirtschaftliche Schaden der Länder ist automatisch.

Autoren: Naike Juchem und Nila Khalil
25. November 2020

Quellen:
– Auswärtigesamt
– Convention on the Prohibition of the use
–  Dgvn.de
–  Landminen Index
– United Nations Mine Action Service (UNMAS)