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Die AfD gilt offiziell als verfassungsfeindlich

Meine persönliche Meinung zu einer gesichert rechtsextrem eingestuften Partei


Am 2. Mai 2025 wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Da das Gutachten des Verfassungsschutz im Sinne der Demokratie, über Legislative, Exekutive und Judikative Grundprinzipien läuft, wird es noch Zeit brauchen, bis über eine Klage der AfD entschieden ist. Solange ruht die Einstufung des Verfassungsschutzes.

Man muss nicht unbedingt beim Verfassungsschutz arbeiten oder deren 1008 seitiges Gutachten lesen, um zu erkennen, wie rechtsradikal die AfD ist.
Es reichen die stündlichen Postings auf allen sozialen Netzwerken, deren eigene Wahlplakate und natürlich die öffentlichen Äußerungen der AfD „Politiker:innen“.

Man beachte diese Zeichnungen. Die AfD zeigt öffentlich auf Wahlplakate Verfassungsfeindliche Symbole

Im Jahr 2026 werden im März in den Bundesländern:
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz der Landtag gewählt.
In Bayern und Hessen sind es Kommunalwahlen.

Im September wird in den Bundesländern
Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern der Landtag gewählt.
In Niedersachsen sind es Kommunalwahlen und in Berlin die Wahl zum Abgeordnetenhaus.

So sieht die Wählerschaft der AfD aus. Sie haben keine Bildung und keine Intelligenz



Man kann mit der aktuellen Politik unzufrieden sein. Dies ist jedem sein Recht. Dafür gibt es eben demokratiefeindliche Wahlen.
Wenn man aber auf Schlagzeilen à la BILD Niveau, Nius als sachlichen journalismus und Tik Tok, Facebook und Co. als Quelle seines „Wissens“ annimmt, sollte und dürfte an einem demokratischen Prozess nicht teilnehmen!

Diese Parteien stehen in Rheinland-Pfalz zur Wahl für den Landtag


Es stehen zu den einzelnen Bundesländern mehr als genügend Partien zur Auswahl.
In Rheinland-Pfalz sind es zum Beispiel
– SPD
– CDU
– Grüne
– FDP
– Freie Wähler
– Linke
– Tierschutzpartei
– VOLT
– ödp
– BSW
– PdH
-AfD

In Mecklenburg-Vorpommern sind auch Parteien wie zum Beispiel:
– Volt
– Freie Wähler
-Tierschutzpartei
– Bündnis Deutschland
-die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
zur Wahl. Also kann niemand sagen, es gäbe keine Alternative.

Wer eine gesicherte rechtspopulistische Partei wählt, sollte sich im klaren sein, was er oder sie tut! Ein Blick in die Geschichtsbücher reicht völlig aus, um zu sehen, wie es 1933 angefangen hat.
Wollt ihr tatsächlich in die Zeit der NSDAP zurück, nur weil euch Windkraftanlagen, E-Autos oder Gender stört?
Wie verblendet muss man sein, um die Nähe der AfD zu Russland, Spionage Vorwürfe für Russland und China oder die aktuelle Trump Politik nicht zu begreifen?


Nachfolgend habe ich 20 sachliche und gut belegbare Gründe aufgeführt, für was die AFD in Wahrheit steht. Und kommt mir nicht mit dem Spruch: „Die AfD ist die Partei des kleinen Mannes“. Die AfD benutzt euch als Steigbügel für ihre Demontage der Demokratie, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Menschenrechte.

1. Rechtsextreme Einstufung:

Teile der AfD gelten laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem (z. B. der frühere „Flügel“).

2. Demokratiefeindliche Tendenzen:

Führende AfD-Politiker stellen Gewaltenteilung, Pressefreiheit und Verfassungsgerichtsbarkeit infrage.

3. Relativierung des Nationalsozialismus:

Mehrfach wurden NS-Verbrechen verharmlost oder „Erinnerungskultur“ diffamiert.

4. Ausgrenzende Rhetorik:

Pauschale Abwertung von Migranten, Muslimen und Minderheiten schürt gesellschaftliche Spaltung.

5. Unklare Distanz zu Neonazis:

Immer wieder personelle und ideologische Überschneidungen mit rechtsextremen Milieus.

6. EU-Austrittsfantasien:

Forderungen nach „Dexit“ würden Wirtschaft, Handel und Arbeitsplätze massiv schädigen.

7. Wirtschaftlich widersprüchlich:

Verspricht Entlastungen ohne solide Gegenfinanzierung; Konzepte gelten als unrealistisch.

8. Sozialpolitisch unsozial:

Positionen zu Rente, Pflege und Bürgergeld würden vor allem Schwächere treffen.

9. Klimawandelleugnung:

Wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse werden relativiert oder bestritten.

10. Energiepolitische Rückwärtsrolle:

Ablehnung Erneuerbarer, Verklärung fossiler Abhängigkeiten.

11. Russland-Nähe:

Verständnis oder Relativierung autoritärer Politik untergräbt europäische Sicherheitsinteressen.

12. Außenpolitische Isolation:

Nationalistische Linie schwächt Deutschlands Einfluss in NATO und EU.

13. Angriff auf Medien:

Diffamierung unabhängiger Presse fördert Misstrauen und Desinformation.

14. Kein konstruktiver Politikstil:

Fokus auf Empörung statt auf umsetzbare Lösungen.

15. Interne Zerstrittenheit:

Häufige Flügelkämpfe, Parteiaustritte und Skandale.

16. Gefahr für Rechtsstaatlichkeit:

Forderungen nach politischer Kontrolle von Gerichten und Behörden.

17. Standortschädlich:

Unsicherheit für Investitionen, Fachkräfteabwanderung droht.

18. Vereinfachende Schuldzuweisungen:

Komplexe Probleme werden auf Sündenböcke reduziert.

19. Widerspruch zu christlich-humanistischen Werten:

Menschenwürde und Solidarität werden relativiert.

20. Hoher gesellschaftlicher Preis:

Polarisierung, Vertrauensverlust und Radikalisierung statt Zusammenhalt.

Erz­bi­schof Balduin von Luxemburg

Bal­du­in von Lu­xem­burg war ei­ner der be­deu­tends­ten Erz­bi­schö­fe und Kur­fürs­ten von Trier, gleich­zei­tig ein­fluss­rei­cher Ge­stal­ter der Reichs­po­li­tik in der ers­ten Hälf­te des 14. Jahr­hun­derts.

Der ver­mut­lich 1285 ge­bo­re­ne Bal­du­in war Sohn des im Ju­ni 1288 bei Worrin­gen ge­fal­le­nen Gra­fen Hein­rich VI. von Lu­xem­burg und der Bea­trix von Aves­nes. Bal­du­in war von Ju­gend an für den geist­li­chen Stand be­stimmt und er­hielt ei­ne ent­spre­chen­de Aus­bil­dung. Als durch den Tod Die­ters von Nas­sau die Erz­diö­ze­se Trier va­kant wur­de, er­bat das Dom­ka­pi­tel im De­zem­ber 1307 den zum Stu­di­um in Pa­ris wei­len­den Dom­propst Bal­du­in als Nach­fol­ger. Weil der das kir­chen­recht­lich vor­ge­schrie­be­ne Al­ter von 30 Jah­ren noch nicht er­reicht hat­te, war ei­ne Wahl nicht mög­lich. Der Papst, dem da­her die Ent­schei­dung zu­fiel, er­klär­te im Fe­bru­ar 1308 die Wahl für un­gül­tig, er­nann­te aber den Ge­wähl­ten zum neu­en Erz­bi­schof von Trier und er­teil­te ihm am 11.3.1308 per­sön­lich die Bi­schofs­wei­he.

Als Erz­bi­schof war Bal­du­in, wie im Reich üb­lich, so­wohl Ober­hir­te ei­ner (Erz-) Diö­ze­se als auch Lan­des­herr ei­nes welt­li­chen Ter­ri­to­ri­ums. Die Diö­ze­se, ein­ge­teilt in fünf Ar­ch­idia­ko­na­te (Lon­guyon, Tho­ley, Trier, Kar­den und Diet­kir­chen), er­streck­te sich von der Maas im Wes­ten bis an die mitt­le­re Lahn bei Gie­ßen. Zum welt­li­chen Ter­ri­to­ri­um, dem Erz­stift, ge­hör­ten be­trächt­li­che – al­ler­dings nur zum Teil ge­schlos­se­ne – Ge­biets­kom­ple­xe in Ei­fel, Huns­rück, Wes­ter­wald und Tau­nus, zen­triert um die wich­tigs­ten Städ­te Trier und Ko­blenz.

Den Auf­ga­ben als Ober­hir­te und Lan­des­herr hat er sich mit glei­cher In­ten­si­tät ge­wid­met. Dies gilt für die Auf­sicht über die geist­li­chen In­sti­tu­tio­nen (Klös­ter und Stif­te) eben­so wie für die Wei­he von Kir­chen und Al­tä­ren, die er – an­ders als an­de­re Bi­schö­fe sei­ner Zeit – selbst vor­nahm. Sei­ne per­sön­li­che Fröm­mig­keit do­ku­men­tiert die Grün­dung von Kar­tau­sen in Trier (1330) und Ko­blenz (1331). In der Trie­rer Kar­tau­se wur­de für ihn ei­ne Zel­le vor­ge­hal­ten, in die er sich ge­le­gent­lich zur Me­di­ta­ti­on zu­rück­zog. Aus die­sem Klos­ter stam­men auch die zu Leb­zei­ten Bal­du­ins ent­stan­de­nen Chor­stuhl­wan­gen, die den Erz­bi­schof und sei­nen Bru­der Hein­rich dar­stel­len; Por­trätähn­lich­keit ist da­her an­zu­neh­men.

Foto: Naike Juchem

Die­se Leis­tun­gen des Diö­ze­san­bi­schofs sind des­halb zu be­to­nen, weil Bal­du­in bis heu­te vor al­lem als er­folg­rei­cher Reichs- und Ter­ri­to­ri­al­po­li­ti­ker gilt. Als Po­li­ti­ker auf Reichs­ebe­ne hat er sich be­reits sehr früh pro­fi­lie­ren kön­nen, weil er schon auf dem Rück­weg von der päpst­li­chen Ku­rie nach Trier er­fuhr, dass der rö­mi­sche Kö­nig Al­brecht von Habs­burg er­mor­det wor­den war. Pe­ter von As­pelt, der aus der Graf­schaft Lu­xem­burg stam­men­de Erz­bi­schof von Mainz, konn­te zu­sam­men mit Bal­du­in die Wahl auf des­sen Bru­der len­ken, den Gra­fen Hein­rich VII. von Lu­xem­burg (No­vem­ber 1308). Als ers­ter Kö­nig nach dem Stau­fer Fried­rich II. ließ sich Hein­rich VII. im Ju­ni 1312 in Rom zum Kai­ser krö­nen. Für Bal­du­in, der sei­nen Bru­der be­glei­tet hat­te, stell­te dies oh­ne Zwei­fel ei­nen der Hö­he­punk­te sei­nes Le­bens dar; der frü­he Tod des Bru­ders am 24.8.1313 war für ihn ei­ne Ka­ta­stro­phe.

Weil es Hein­rich VII. ge­lun­gen war, sei­nem Sohn Jo­hann 1310 die erb­li­che Kro­ne des Kö­nig­reichs Böh­men zu ver­schaf­fen, üb­te das Haus Lu­xem­burg auch auf die Kö­nigs­wahl im Ok­to­ber 1314 gro­ßen Ein­fluss aus. Den­noch kam es zu ei­ner Dop­pel­wahl, in der die lu­xem­bur­gi­sche Par­tei den Her­zog Lud­wig von Bay­ern un­ter­stüt­ze, der sich in ei­nem bis 1322 wäh­ren­den Thron­streit schlie­ß­lich durch­setz­te. Zwi­schen dem Kö­nig und (seit Ja­nu­ar 1328) Kai­ser und dem in Avi­gnon re­si­die­ren­den Päps­ten kam es in der Fol­ge­zeit zu ei­ner lang­jäh­ri­gen Aus­ein­an­der­set­zung, die für die nicht ei­ner Sei­te an­hän­gen­den Reichs­fürs­ten ei­nen be­trächt­li­chen po­li­ti­schen Spiel­raum schuf. Bal­du­in hat­te er­heb­li­chen An­teil dar­an, dass im Ju­li 1338 die in Rhens ver­sam­mel­ten Kur­fürs­ten ih­ren Rechts­stand­punkt fest­schrie­ben, ein von ih­nen ge­wähl­ter Kö­nig be­dür­fe nicht der Be­stä­ti­gung durch den Papst (Rhen­ser Weis­tum). Dies wur­de vom Kai­ser for­mell, vom Papst de fac­to an­er­kannt. Erst im Mai 1346 kam es zum end­gül­ti­gen Bruch zwi­schen Bal­du­in und dem Kai­ser. Im Sin­ne des Paps­tes wähl­te die von Bal­du­in ge­führ­te lu­xem­bur­gi­sche Par­tei im Kur­kol­le­gi­um im Ju­li den Mark­gra­fen Karl von Mäh­ren, Sohn des Kö­nigs Jo­hann von Böh­men (und so­mit Großn­ef­fen Bal­du­ins) zum rö­mi­schen Kö­nig. Da der Kai­ser im Ok­to­ber 1347 über­ra­schend starb, konn­te sich Kö­nig Karl IV. bald im ge­sam­ten Reich durch­set­zen.

Im Erz­stift Trier hat­te be­reits Erz­bi­schof Hein­rich von Vinstin­gen (ge­stor­ben 1286) ei­ne er­folg­rei­che Ter­ri­to­ri­al­po­li­tik be­trie­ben, un­ter an­de­rem durch den Bau von Bur­gen und die Ein­rich­tung von Ver­wal­tungs­struk­tu­ren (Äm­tern). Ob­wohl das Erz­stift un­ter sei­nem Vor­gän­ger Die­ter von Nas­sau in ei­ne schwe­re Kri­se ge­ra­ten war, konn­te Bal­du­in auf vor­ge­fun­de­nen Struk­tu­ren auf­bau­en. Er schuf ei­ne flä­chen­de­cken­de Äm­ter­or­ga­ni­sa­ti­on, band ei­nen we­sent­li­chen Teil der Nach­bar­ter­ri­to­ri­en in sei­ne po­li­ti­schen In­itia­ti­ven ein, ver­dich­te­te das Netz der vom Erz­stift lehns­ab­hän­gi­gen Bur­gen und er­rich­te­te neue Lan­des­bur­gen, von de­nen er ei­ni­gen sei­nen Na­men gab (Bal­denau und Bal­du­ins­eck auf dem Huns­rück, Bal­du­in­stein an der Lahn). Weil der Erz­bi­schof ei­nen Sinn für das hat­te, was heu­te Wirt­schafts­för­de­rung hei­ßt, und vor al­lem wuss­te, dass Frie­den und Si­cher­heit die wich­tigs­ten Fak­to­ren für wirt­schaft­li­che und kul­tu­rel­le Blü­te sind, leg­te er auf die Be­frie­dung des Lan­des be­son­de­ren Wert, un­ter an­de­rem durch Ab­schluss von Land­frie­dens­ver­trä­gen mit den Nach­barn.

In Ein­zel­fäl­len scheu­te Bal­du­in auch nicht vor mi­li­täri­schen Un­ter­neh­mun­gen zu­rück, die al­ler­dings nicht im­mer er­folg­reich ver­lie­fen: Im Ju­li 1328 wur­de der zu Schiff die Mo­sel her­un­ter­fah­ren­de Erz­bi­schof bei En­kirch von Leu­ten der Grä­fin Lo­ret­ta von Spon­heim ge­fan­gen ge­nom­men; im April 1347 wur­den et­li­che im Dienst des Erz­bi­schofs aus­ge­rück­te Bür­ger von Ko­blenz bei Grenzau er­schla­gen. Ei­nen Na­men mach­te sich der Erz­bi­schof da­bei durch den Ein­satz mo­der­ner Kriegs­mit­tel: er bau­te Be­la­ge­rungs­bur­gen (un­ter an­de­rem Trut­zeltz ober­halb der Burg Eltz), setz­te aus Böh­men ge­hol­te Berg­leu­te und Feu­er­waf­fen ein. Frie­den und Si­cher­heit aber er­mög­lich­ten ein Auf­blü­hen der Städ­te, ge­folgt von stei­gen­den Ab­ga­ben der Un­ter­ta­nen, die dem Lan­des­herrn er­heb­li­che po­li­ti­sche, von den Zeit­ge­nos­sen mit Stau­nen be­ob­ach­te­te Hand­lungs­spiel­räu­me er­öff­ne­ten. An die­ser er­folg­rei­chen Fi­nanz­po­li­tik hat­ten die mit dem Erz­bi­schof eng zu­sam­men­ar­bei­ten­den Ju­den ei­nen wich­ti­gen An­teil.

Bal­du­in starb am 21.1.1354 in Trier. Um sei­nen Nach­ruhm hat­te er sich bei­zei­ten ak­tiv ge­küm­mert. Die ers­ten Jah­re sei­nes Pon­ti­fi­kats, das Zu­sam­men­wir­ken mit dem Bru­der und die Teil­nah­me an des­sen Rom­zug, hat er in ei­nem „Bil­der­zy­klus von Kai­ser Hein­richs Rom­fahrt“ fest­hal­ten las­sen. Die Schrift­gut­ver­wal­tung sei­nes Ter­ri­to­ri­ums hat er neu or­ga­ni­siert; die wich­tigs­ten Ur­kun­den wur­den in meh­re­ren Hand­schrif­ten (den so ge­nann­ten Bal­duine­en) ab­schrift­lich fest­ge­hal­ten; ein Ex­em­plar hat er stets mit sich ge­führt. Sei­ne Leis­tun­gen (wie er sie ge­se­hen wis­sen woll­te) hat er im Vor­wort die­ser Ur­kun­den­samm­lung und in den sei­ner Re­gie­rungs­zeit ge­wid­me­ten Ka­pi­tel in den „Ges­ta Tre­ver­o­rum“ do­ku­men­tie­ren las­sen. Dort wird der Zu­stand von Erz­diö­ze­se und Erz­stift im Jahr 1307 in düs­te­ren Far­ben dar­ge­stellt – um so hel­ler er­strahlt der Ruhm Bal­du­ins, der hier wie­der Ord­nung schuf. Die­se Sicht­wei­se prägt bis heu­te das Bild Bal­du­ins in der his­to­ri­schen For­schung. Selbst wenn bei ge­nau­em Hin­se­hen fest­zu­stel­len ist, dass Bal­du­in auf Leis­tun­gen von Vor­gän­gern (ins­be­son­de­re Hein­rich von Vinstin­gen) auf­bau­en konn­te, wird an der Tat­sa­che, dass er der be­deu­tends­te Trie­rer Erz­bi­schof des Spät­mit­tel­al­ters und ei­ner der füh­ren­den Reichs­po­li­ti­ker sei­ner Zeit war, nichts zu deu­teln sein.

Quelle: Mötsch, Johannes, Balduin von Luxemburg, in: Internetportal Rheinische Geschichte, abgerufen unter: https://www.rheinische-geschichte.lvr.de/Persoenlichkeiten/balduin-von-luxemburg-/DE-2086/lido/57c5726fe4cd67.53143523 (abgerufen am 29.10.2022)