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50 Jahre Klimaschutz und kaum einen Schritt weiter

50 Jahre Klimaschutz und kaum einen Schritt weiter

Autorin Evke Freya von Ahlefeldt

Die erste wissenschaftliche Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt fand bereits im Juni 1972 in Stockholm statt. Auf dieser Konferenz wurde eine Grundsatzerklärung verabschiedet und ein Aktionsplan mit Empfehlungen für die Erhaltung und Verbesserung der Umwelt angenommen – führte zur Gründung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP).

Seitdem stehen Umweltfragen und die Klimaentwicklung ganz oben auf der globalen Agenda, doch die Zusagen zum Schutz der Umwelt und zur Reduzierung der Emissionen werden nicht eingehalten.  Ohne einen internationalen Durchsetzungsmechanismus sind die Regierungen rechtlich nicht verpflichtet, ihre Zusagen einzuhalten, z. B. die Treibhausgasemissionen bis 2040 um die Hälfte zu reduzieren, was der jetzige US-Präsident Biden für die USA zugesagt hat.

Ebenso bemerkenswert ist, dass die Umweltgesetzgebung, die darauf abzielt, strafrechtliche Sanktionen gegen Unternehmen und deren Vorstände und Mitarbeiter zu verhängen, nach wie vor schwach sind und  oder in einigen Ländern gar nicht existiert. In den USA, wo das Gesetz über saubere Luft (Clean Air Act) mehrere Arten von Straftaten vorsieht und dessen Definition von Luftschadstoffen nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA aus dem Jahr 2007 auch Treibhausgasemissionen einschließt, schauen viele US Bundesstaaten großzügig weg, wenn es darum geht, die öffentliche Gesundheit und die Umwelt vor illegaler Luftverschmutzung durch Ölraffinerien oder Chemieanlagen zu schützen.
Der US Bundesstaat Texas zum Beispiel hat es zwischen 2011 und 2016 versäumt, 97 Prozent der illegalen Verschmutzer zu bestrafen. Es überrascht vielleicht nicht, dass die beiden Unternehmen mit den höchsten Treibhausgasemissionen in den USA, die in der neuen Ausgabe des Greenhouse 100 Polluters Index Report von Forschern des renommierten Political Economy Research Institute (PERI) der University of Massachusetts-Amherst aufgeführt sind, ihren Sitz in Texas haben. Vista Energy und Duke Energy haben 2019 zusammen 194 Millionen Tonnen CO2-äquivalente Treibhausgasemissionen in die Atmosphäre abgegeben, wobei in dieser Zahl biogene Kohlendioxidemissionen (Emissionen, die von einer stationären Anlage durch die Verbrennung oder Zersetzung von biologisch basierten Materialien, die keine fossilen Brennstoffe sind, freigesetzt werden) nicht enthalten sind.

Unter der Trump Regierung hatten Umweltverschmutzer wie Chevron, ExxonMobile, Peabody Energy oder auch  Conoco, mehr Freiheiten als je zuvor in den letzten Jahrzehnten, um die Umwelt zu zerstören. Mehr als 125 Umweltvorschriften wurden während Trumps alptraumhafter Regierungszeit zurückgenommen. 

Das Londoner Unternehmen Trucost, welches für die Finanzinitiative des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP FI) arbeitet, schätzt die Umweltschäden durch die 3000 größten börsennotierten Unternehmen auf 2,15 Billionen US-Dollar. Dabei wurde festgestellt, dass die Kohlenstoffreduktionsziele, die sich die weltweit führenden Unternehmen im Jahr 2016 gesetzt haben, zwar recht hoch erscheinen, tatsächlich aber nur 16 % der Reduktion ausmachen, die erforderlich ist, um den Anstieg der globalen Temperaturen auf 2 Grad Celsius zu verhindern. Über 90 % der Unternehmen im Jahr 2018 haben aktive Ziele für die Kohlenstoffberichterstattung, aber nur 14 % haben wissenschaftlich fundierte Ziele angenommen.

Das US Militär mit seiner gigantischen Kriegsmaschinerie verschlingt jährlich 700 Milliarden Dollar als Budget und hat dadurch einen höheren CO2-Ausstoss als 170 Ländern auf der Welt. 2017 verbrauchte das US Militär täglich rund 269’000 Barrel Öl und stiess durch die Verbrennung dieser Brennstoffe mehr als 25’000 Kilotonnen Kohlenstoffdioxid in die Atmosphäre. Diese Daten zeigt eine Untersuchung von Forschern der Universitäten Durham und Lancaster, die in der Fachzeitschrift „Transactions of the Institute of British Geographers“ 2019
veröffentlicht wurde.

China ist derzeit auf Platz 1 der weltweit größten Verursacher von Treibhausgasemissionen. In China wird 60 Prozent des Stroms aus Kohle gewonnen, obwohl das Land bei den Pro-Kopf-Emissionen noch weit hinter den USA liegt.

Saudi-Arabien wird in der Globalen Verschmutzung oft gar nicht gesehen.
Zwar gint es seit Jahren gute Ansätze und auch Ergebnis bei den erneuerbaren Energien. Diese werden jedoch von miserablen Emissionswerten beim Energieverbrauch zunichte gemacht.

Auf Platz 3 der Umweltzerstörung liegt der Iran. Dort gibt es so gut wie überhaupt keine Ansätze in Klimapolitik zu investieren.

Selbst das Naturverbundene Kanada liegt im Verbrauch von Kohlendioxidemissionen auf Platz 4.

Es seien noch Ländern wie: Taiwan, Malaysia, Kasachstan, Australien, Südkorea, Russland, Indien und Brasilien zu nennen, die einen massiven Anteil an den größten Kohlendioxidemissionen der Welt beitragen.

Illegale Waldrodung in Kambodscha

50 Jahre „wir-wollen-was-tun“, aber jeder schaut weg

Die meisten Umweltprobleme haben sich in den letzten 50 Jahren durch die immer schneller wachsende Wirtschaft und Industrie verschlimmert statt gebessert.
Die Natur und Klima stehen kurz vor dem Kollaps und es wird so getan, als ob alles gut ist. Zahlreiche wissenschaftliche Studien belegen, dass das Artensterben immer schneller voranschreitet, und dass der Kohlendioxidgehalt in der Atmosphäre durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Kohle und Erdöl unaufhaltsam ansteigt, was zu einem Temperaturanstieg führt und das Phänomen der globalen Erwärmung bewirkt. Bereits jetzt stellen Wissenschaftler einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur von 1,0 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau fest. Die Jahre 2015 bis 2018 waren nach ersten Analysen der Weltwetterorganisation die vier wärmsten seit Beginn der Aufzeichnungen im 19. Jahrhundert.

Der globale Klimawandel hat bereits spürbare Auswirkungen auf die Umwelt. Die Gletscher sind geschrumpft, das Eis auf Flüssen und Seen bricht früher ab, die Verbreitungsgebiete von Pflanzen und Tieren haben sich verschoben und die Bäume blühen früher. Diese Auswirkungen von Wissenschaftler_innen, die in der Vergangenheit als Folge des globalen Klimawandels vorausgesagt hatten, treten nun ein: Verlust von Meereis, beschleunigter Anstieg des Meeresspiegels und längere, intensivere Hitzewellen oder Überschwemmungen.

Wissenschaftler_innen auf der ganzen Welt gehen davon aus, dass die globale Temperatur in den kommenden Jahrzehnten weiter ansteigen wird
Der Zwischenstaatliche Ausschuss für Klimaänderungen (IPCC), dem mehr als 1300 Wissenschaftler_innen angehören, prognostiziert für das nächste Jahrhundert einen Temperaturanstieg  von 1,5 Grad Celsius. Dem IPCC zufolge wird das Ausmaß der Auswirkungen des Klimawandels auf einzelne Regionen im Laufe der Zeit und je nach der Fähigkeit der verschiedenen Gesellschafts- und Umweltsysteme, den Wandel abzumildern oder sich an diesem anzupassen sehr unterschiedlich sein.

Im Wesentlichen handelt es sich um eine kausale Beziehung zwischen dem vom Menschen verursachten Klimawandel und dem Artensterben. Höhere Temperaturen führen zu einer Kettenreaktion anderer Veränderungen rund um den Globus, mit enormen Auswirkungen nicht nur auf die Menschen, sondern auch auf die Tierwelt und die biologische Vielfalt. Das Artensterben schreitet heute schneller voran als je zuvor: Rund eine Million Arten sind bereits vom Aussterben bedroht, „viele davon innerhalb von Jahrzehnten“, so ein wichtiger Bericht der Vereinten Nationen für 2019.

Umweltverschmutzung als Straftatbestand

Nach Völkerstrafrecht kann man nach § 7 – Verbrechen gegen die Menschlichkeit, bei Konzernen, Staaten und Regime auch in Schuldfragen gegen die Umweltzerstörung dies anwenden.
In Absatz 2 steht folgende geschrieben:
in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.

Zu diesem Punkt wären die Abholzung der Regenwälder in Amazonien, Kongobecken, Sundaland (Südostasien), Tumbes-Chocó-Magdalena (Südamerika), Molukken und Sulawesi (Indonesien) oder die Wälder auf dem Südostasiatisches Festland zu nennen.

Auch steht der Schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé seit Jahren in der Kritik Wasserrechte von staatlichen Wasserbehörden zu kaufen. Dies vornehmlich in ohnehin schon Regionen wo kaum Niederschlag fällt. So zum Beispiel im Süden von Afrika, Pakistan und Äthiopien.

Die Verschmutzung und Ausbeutung
der Umwelt ist somit ein Verbrechen nach dem Völkerstrafrecht. Die globalen Umweltverbrecher werden fast nie strafrechtlich verfolgt, denn Umweltkriminalität gilt immer noch als „Wirtschaftskriminalität“ und dies wird meist nur zivilrechtlich verfolgt und mit Geldstrafen belegt.

Bußgelder reichen sicherlich nicht aus, um gierige und rücksichtslose Kapitalisten von der Zerstörung der Umwelt abzuhalten, selbst wenn die Bußgelder so hoch sind wie im historischen Fall der Durchsetzung von Treibhausgasvorschriften zwischen der US-Umweltschutzbehörde (EPA) und Hyundai und Kia, der die Autohersteller zur Zahlung von 100 Millionen Dollar Zivilstrafe zwang, weil sie unter anderem mehr Treibhausgase ausgestoßen hatten, als sie der EPA gemeldet hatten, oder, noch aktueller, die scheinbar gigantische Geldstrafe von 1 Milliarde Dollar, die die Europäische Union gegen die deutschen Autohersteller Volkswagen und BMW verhängt hatte. Beide Autohersteller wurden wegen Absprachen zur den Einsatze von bewusst fehlerhaften Abgasreinigungstechnologien bestraft.

Volkswagen hat eine lange Geschichte von Abgasbetrügereien hinter sich, kam aber immer noch glimpflich davon. Der Grund dafür ist, dass es in Deutschland noch nicht einmal eine strafrechtliche Haftung für Unternehmen gibt, und erst vor kurzem gab es einen Vorstoß zur Einführung eines solchen Rechtsrahmens. Selbst in Europa gibt es nach Aussage von dem EU-Umweltkommissar, Virginijus Sinkevicius, keine Strafe für Umweltverbrechen.

Ein weiterer Grund, warum Geldstrafen nicht abschreckend wirken, ist, dass die Kosten solcher Strafen auf die Aktionäre und oft sogar auf die Verbraucher abgewälzt werden, anstatt von den schuldigen Personen getragen zu werden.

Gefängnisstrafen müssen für Umweltverbrechen eingeführt werden, obwohl es klar ist, dass Umweltverbrechen nicht in einer einzigen Kategorie zusammengefasst werden können. Schwere Umweltverbrechen (jedes Verbrechen, das zu einer Veränderung der globalen Gemeingüter oder des ökologischen Systems der Erde führt, wie z. B. die Zerstörung des Amazonaswaldes unter der Regierung Bolsonaro) sollten mit schweren Haftstrafen einhergehen.

Diese von Kapitalismus geprägte Zerstörung der Umwelt muss endlich als Verbrechen angesehen werden und in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag fallen.  
Wenn wir die Erde retten wollen gibt es keinen Weg, denn offensichtlich sind auf Papier festgeschriebene Grundsütze nichts wert.

Doch auch wenn Zweifel an der abschreckenden Wirkung harter Haftstrafen für systematische Umweltschäden und Zerstörung
bestehen, ist eines sicher: Wenn die zur Zeit bestehenden halbherzige rechtliche Reaktionen auf Umweltverbrechen beibehalten werden, ist der Planet dem Untergang geweiht.

Evke Freya von Ahlefeldt, Paris, 8. Januar 2022

Quellen:
– Institue de la Biodiversité et des Aires marines Protégées
– Jahresbericht der Panafrikanischen Medienallianz zum Klimawandel – PAMAC
-Mediaterre.com des Institut de la Francophonie
– NASA Climate Protection Report 2021
– UVED:Université virtuelle de l’environnement et du développement durable

The Wind of change

Willy Brandt am 7. Dezember 1970 in Warschau

The Wind of change

Autorin Naike Juchem

The future’s in the air
Can feel it everywhere
Blowing with the wind of change

Take me to the magic of the moment
On a glory night
Where the children of tomorrow dream
away
In the wind of change

Eine Frau mit wehenden langen Haaren reckt kämpferisch einen Stab in die Luft.
Die Skulptur von Hayat Nazer die an klassische Revolutionsfiguren angelehnt ist, steht seit August 2020 in Beirut und symbolisiert einen Neuanfang, nach dem es am 4. August eine gewaltige Explosion im Hafen von Beirut gab.

So hatte es die Scorpions 1990 gesungen.
Wo ist nach über 30 Jahren der wind of change?
Die Welt zerfällt immer mehr in Hass, Ausbeutung, Gewalt und Machtgier.

Where the children of tomorrow dream
Wir sehen Bilder von Krieg, Flucht, Terror und bitterster Armut. Kinder im Dreck in Flüchtlingslager eingepfercht oder in den Kobald-Minen im Kongo hart schuften.

Blows straight into the face of time
Mit voller Wucht trifft es Menschen die ihre Existenzen verloren haben und so mancher Zeitgenosse lacht darüber.

The world is closing in
Wir erleben eine Umwelt die uns Menschen zeigt, die armselig wir doch sind. Der Mensch versucht seit jeher die Element zu beherrschen und scheitern schon bei Wind und Wasser.

Take me to the magic of the moment
Welchen?
Der Augenblick wo ein Sportler eine olympische Medaille bekommt oder wo Menschen mit den Händen nach ihrem Besitz im Schlamm graben?

„The wind of change“ haben wir oft verspielt und wenn es einen Augenblick der Solidarität gibt, ist dies in einer Woche vergessen und man geht zum altbekannte Hass, Ausbeutung, Gewalt und Machtgier über.

This is the world we created

Naike Juchem, 23. Oktober 2021

The forest of this earth could become a boomerang of life

The forest of this earth could become a boomerang of life

Author: Evke Freya von Ahlefeldt

With global warming, the growth of trees also tends to decrease and their mortality rate to increase. As a result, trees store less carbon

At the same time, the higher the temperature rises, the more the flora (because it is not only trees that produce the vital oxygen for life on earth) breathes up and releases carbon. In the long term, therefore, global warming may challenge the essential role of forests as CO2 reservoirs. This is a vicious circle that many researchers are struggling to find solutions to Currently, the carbon stock contained in forests remains stable up to a daily temperature of 32°C. Beyond this threshold, this stock is reduced to a minimum. Above this threshold, the stock decreases very sharply. The risk is immense. Researchers at the French research centre CIRAD in Montpellier calculated that tropical forests, found mainly in Latin America, Africa and Asia, currently store the equivalent of a quarter of a century of carbon dioxide emissions.

After the oceans, forests are the world’s second largest carbon store. But the crucial role they have played so far is at the mercy of global warming. If global warming is not kept below 2°C, as set out in the Paris Climate Agreement, the daily temperature in three-quarters of tropical forests will exceed 32°C. This is the limit that these forests can withstand.

Tens of billions of tonnes of CO2

Researchers at the Universities of Leeds and Manchester warn that any further temperature rise will lead to rapid losses of forest carbon in the tropics. If this limit is exceeded, there is a danger that the forests will in turn be converted into carbon emitters, i.e. like industrial plants which are partly responsible for the emissions. The green lungs of our earth could become a boomerang for all life on this earth.

Each additional degree of temperature increase would release 51 billion tonnes of CO2 from the tropical forests into the atmosphere.  By comparison, global carbon dioxide emissions in 2019 were estimated at 43.1 billion tonnes of carbon dioxide, according to the Global Carbon Project at Stanford University.

For this study, more than half a million trees of ten thousand different species were measured in 813 tropical forests in twenty-four countries around the world. The observation and results of this research date back to the last forty years.

Published by the UN in May 2020 to mark World Biodiversity Day: THE STATE OF THE WORLD, draws attention to the decline of the world’s forests.

Since 1990, almost 420 million hectares of forest have been lost in order to reclaim the land for other uses. Although deforestation has slowed over the last three decades, nearly 10 million hectares are still lost to agricultural land every year. Scientists confirm that forest destruction is proceeding at an alarming rate and is a major contributor to biodiversity loss.

Sources:

– Bruno Hérault, tropical forests researcher at the French research centre CIRAD, Montpellier.

– Global Carbon Project (GCP) of Stanford University – UN report from May 2020: THE STATE OF THE WORLD